Neues zur Verfahrens-/ und Prozesskostenhilfe

Von |2018-11-30T10:10:32+00:007. April 2018|Allgemein|

Anforderungen an die Erfolgsaussichten bei Verfahrens- und Prozesskostenhilfe (VKH/ PKH) Wie bereits im auf dieser Seite im Menüpunkt „Leistungen und Kosten“ angesprochen, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, für gerichtliche Verfahren Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfe zu beantragen. Voraussetzungen für die Gewährung von Verfahrens- und Prozesskostenhilfe Deren Gewährung hängt zum einen von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Antragstellers, zum anderen von [...]

Behindertentestament, neueste Rechtsprechung

Von |2018-11-30T10:12:12+00:0021. Februar 2017|Allgemein|

Urteil OLG Hamm, 27.10.2016: Den Sozialhilfeträger benachteiligendes Behindertentestament ist nicht sittenwidrig und nichtig.   Das Oberlandesgericht Hamm hat mit oben genanntem Urteil die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den sogenannten Behindertentestamenten bestätigt. Mit dem Behindertentestament und seinen nachfolgend dargestellten erbrechtlichen Regelungen wird bewirkt, dass ein behindertes Kind zu seinen Lebzeiten laufende Einnahmen aus dem Nachlass der Eltern erhält, zusätzlich zu [...]

Patientenverfügung

Von |2018-11-30T10:12:25+00:0022. Januar 2017|Allgemein|

Die Patientenverfügung als Vorsorgeverfügung Jede medizinische Behandlung wird aus rechtlicher Sicht zunächst als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Betroffenen gewertet. Erst die Einwilligung des Patienten in die medizinische Behandlung macht diese "rechtmäßig". Daher ist der Patient über Art und Risiken einer vorgeschlagenen/ geplanten Behandlung aufzuklären, so dass er eine eigenverantwortliche Entscheidung darüber treffen kann, sich behandeln zu lassen oder [...]

Betreuung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung

Von |2018-11-30T10:12:40+00:003. Januar 2017|Allgemein|

Vorsorgevollmacht und Betreuung(sverfügung) Nachdem ich zahlreiche Vorträge zu diesem Thema gehalten habe, die regelmäßig auf großes Interesse gestoßen sind, möchte ich nun auch die Möglichkeiten meiner Homepage nutzen, um Ihnen, sozusagen zum schnellen Nachschlagen, grundlegende Informationen zum Thema Betreuung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung zur Verfügung zu stellen. Für weitergehende Informationen hinsichtlich des Inhalts der Verfügungen, der Rechte und Pflichten des Bevollmächtigten/Betreuers [...]